Mattea Meyer stellte den SP Mitgliedern die Themen des Wahlkampfs 2023 für National- und Ständerat vor. Zusammen mit den Anwesenden wurden Möglichkeiten diskutiert, wie wir uns für eine soziale und faire Schweiz einsetzen können. Und das nicht nur im Hinblick auf die National- und Ständratswahlen vom 23. Oktober 2023.
Unsere Präsidentin Rosemary Capt freute sich sehr, etwa die Hälfte unserer Sektion zu dieser Informationsveranstaltung begrüssen zu dürfen. Sie stellte den geplanten Ablauf vor und übergab dann das Wort an die Hauptreferentin des Abends. Nicht vorzustellen brauchte sie Mattea Meyer, die Co-Präsidentin der SP Schweiz. Nach einem in die Thematik einführenden Film übermittelte Mattea uns in verständlicher und, zumindest für Sozialdemokraten, nachvollziehbaren Worten die drei Ziele der kommenden Zeit.
Kaufkraft stärken. Wir alle sind von höheren Krankenkassenprämien, höheren Energiekosten und Lebenshaltungskosten betroffen. Bereits jetzt oder bald kommen für Viele noch höhere Mietzinse dazu. Das schmälert laufend die Kaufkraft der arbeitenden und normal verdienenden Menschen. Auf der anderen Seite erfahren wir täglich von explodierenden Gewinnen der Immobilienkonzerne, der Erdölgesellschaften, der Grossaktionäre. Von missglückten Steueroptimierungen à la Vasella. Die geglückten Steuerhinterziehungen, Milliarden an Einkommen und Vermögen, zeigen die Zahlen der Steuerämter. Aber dank der Amnestie sind sie jetzt legal und straffrei. So darf und kann es nicht weiter gehen. Beispielsweise mit Prämienentlastung, einer fairen Steuerpolitik und anständigen Löhnen und Renten kann die Kaufkraft erhalten werden. Das Leben muss bezahlbar bleiben.
Gleichstellung. Mit einem eindrücklichen Rückblick auf ihre bisher 35 Lebensjahre zeigte uns Mattea, wie die Gleichstellung zwischen Mann und Frau in dieser Zeit ablief. Mühsam und Schritt für Schritt musste jede Verbesserung erkämpft werden. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie muss möglich sein. Angepasste Arbeitszeitmodelle, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, genügend – durch fair entlöhntes Personal – betreute Kita-Plätze, Individualbesteuerung sind zu erreichende Ziele. Es ist immer noch ein weiter Weg bis dorthin. Gleich sein muss niemand. Aber gleich und fair behandelt zu werden gilt für uns alle.
Klimaschutz. Das muss jetzt gemacht werden. Andernfalls brauchen wir bald Schutz vor dem Klima. Weg von Atomkraft und fossilen Brennstoffen und Hin zu erneuerbaren Energien ist ein Muss. Nur so können wir unseren Planeten retten. Bereits jetzt erleben wir Hitzewellen, Dürren, Überschwemmungen, sinkende Wasserpegel, verschwindende Gletscher und Skipisten, die auch mit Beschneiungsanlagen kaum mehr machbar sind. So kann und darf es nicht weiter gehen. Mit Millionenkampagnen, Fake-News und unterschlagenen Studien haben die Öl-Konzerne Ausstieg aus fossilen Energieträgern bisher ver- und behindern können. Das darf nicht so weiter gehen. Gemeinsam müssen wir am 18. Juni das SVP Referendum gegen das breit abgestützte Energiegesetz abschmettern. Nur so kann der Klimaschutz weiter gestärkt werden.
Mit grossem Applaus wurden Matteas Ausführungen verdankt und mit lokalen Präsenten beschenkt. Eine lebhafte Frage- und Antwortrunde begann. Themen wie Lobbying im Bundeshaus, bezahlte Zusatzjobs der Parlamentarier, Kommissionsarbeit, Demografie von Bevölkerung und SP Sektionen, Gesundheitskosten sind auch Wohlstandskosten, Stärkung des Gemeinschaftssinns kamen hier zur Sprache. Der SP Slogan «Wir ergreifen Partei für eine soziale Schweiz» kam bei diesen Diskussionen voll zur Geltung.
Wie Weiter: Wie oft hört man «die in Bern, die machen doch was sie wollen». Dem will die SP entgegenwirken. Durch die Organisation eines «Polit-Apéros» kann der Kontakt zu «die in Bern» ermöglicht werden. Eine Politikerin oder ein Politiker wird dann anwesend sein und kann mit Fragen gelöchert und mit Anliegen zugedeckt werden. So kann Politik für uns erlebbar gemacht werden.
Abgerundet wurde der Abend mit einem von Vize-Präsidentin Andrea Hess und Xhemile Fetaji bestens organisierten ersten Polit-Apéro. Anregungen für eine lebhafte Diskussion untereinander und mit Mattea waren ja genügend vorhanden. Schlussendlich verabschiedeten sich Mattea Meyer, die Kampagenleiterin Nina Hüsser und Yves Müller, Sekretär SP Thurgau, von uns. Mit Postauto und SBB ging’s für sie nach Hause.
